Moldawien – der nächste Streitfall zwischen der EU und Russland?

Relativ unbemerkt von der großen Politik hat sich in Moldawien – einem der ärmsten Länder Europas – vor wenigen Wochen eine pro-europäische Koalitionsregierung gebildet, die sich die Integration des Landes in die Europäische Union vorgenommen hat. Zwar ist aus innenpolitischen und wirtschaftlichen Gründen noch offen, wie lange sich die Regierung halten kann. Aber bereits jetzt ist schon klar, dass auch in dieser ehemaligen Sowjetrepublik starke politische Kräfte existieren, die die Zukunft ihres Landes im Westen (EU) und nicht mehr im Osten (Russland) sehen – ähnlich wie in Georgien und der Ukraine.

Zu wenige in Europa haben die historische Dimension dieser Entwicklung verstanden: Die Europäische Union und Russland konkurrieren um das „postsowjetische Zwischeneuropa“. Die mit sich selbst und dem Lissabon-Vertrag beschäftigte EU muss sich nun stärker dieser Aufgabe zuwenden, damit stabile Verhältnisse im Osten Europas entstehen. Dabei muss die EU mit Russland soweit wie möglich zusammenarbeiten, ohne gleichzeitig den russischen imperialen Ansprüche nachzugeben – fast eine Quadratur des Kreises.

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