Obamas Umarmungsstrategie gegenüber Russland zeigt Wirkung

Es war richtig, dass US-Präsident Obama von den Plänen einer Raketenabwehr in Polen und Tschechien Abstand genommen hat, denn auch wenn Russland ein schwieriger Partner für den Westen ist – man denke an den russisch-georgischen Krieg im vergangenen August -, so ist das wichtige internationale Problem für Obama das Atomprogramm des Irans und die weltweite Abrüstung im Allgemeinen. Bei beiden Problemem ist eine Unterstützung durch den Kreml sinnvoll. Durch sein Zugeständnis bei der Raketenabwehr erleichtert Obama die Verhandlungen über ein neues Abrüstungsabkommen mit Russland und setzt Präsident Medwedew unter Druck, stärker mit dem Westen gegen das iranische Atomprogramm zu kooperieren. Und diese Strategie zeigt Wirkung.

USA wollen sich aus Abhängigkeit von Juschtschenko und Saakaschwili befreien

Bei seinen Besuchen in Kiew und Tiflis hat US-Vizepräsident Joe Biden bekräftigt, dass die Ukraine und Georgien NATO-Mitglieder werden könnten. Doch seine eigentliche Botschaft war eine andere. Die grundsätzliche Unterstützung für eine souveräne Ukraine und ein souveränes Georgien wird fortgesetzt, aber mit dem Neustart mit Moskau geht auch ein Neustart mit Kiew und Tiflis einher. Die von US-Präsident George W. Bush betriebene Osteuropapolitik zielte darauf, Russland in Schach zu halten. Und für dieses Ziel wurden Kiew und Tiflis massiv unterstützt, was insbesondere der georgische Präsident Saakaschwili ausgenutzt hat. US-Präsident Obama will sich nun aus dieser Abhängigkeit von Kiew und Tiflis befreien, zumal die Präsidenten Juschtschenko und Saakaschwili innenpolitisch unter Druck stehen und ein NATO-Beitritt zumindest in der Ukraine umstritten ist. Mehr…

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Obama in Moskau: Annäherung, aber kein Neustart

Der erste Besuch von US-Präsident Barack Obama in Moskau war für ihn, aber auch für seine Gastgeber – den russischen Präsidenten Dmitri Medwedew und den übermächtigen Ministerpräsidenten Wladimir Putin – sichtlich keine leichte und angenehme Aufgabe. Vorbehalte, Skepsis und Misstrauen waren und sind auf beiden Seiten recht groß. Obama wollte mit seinem ersten Moskau-Besuch einen Neustart in den russisch-amerikanischen Beziehungen einleiten. Die Ergebnisse stimmen hoffnungsvoll, aber mehr auch nicht. Letztlich muss sich in den künftigen Gesprächen zeigen, ob ein Reset in den russisch-amerikanischen Beziehungen überhaupt möglich ist. Mehr…

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Für einen russisch-amerikanischen Neuanfang ist noch viel zu tun

Bei ihrem ersten Treffen haben US-Präsident Barack Obama und der russische Präsident Dmitri Medwedew neue Verhandlungen über eine atomare Abrüstung vereinbart und damit auch ein Signal des Neuanfangs in den russisch-amerikanischen Beziehungen setzen wollen.

Die Chancen für einen solchen Neustart stehen gut: Sowohl die USA als auch Russland sind durch die Weltfinanzkrise und globale Rezession zu stärkerer internationaler Kooperation bereit als bisher. Zudem sind die beiden Präsidenten Obama und Medwedew in Ton und politischem Stil verbindlicher und konzilianter als ihre Vorgänger, so dass eine Annäherung möglich erscheint.

Dennoch gibt es nicht nur in vielen internationalen Fragen divergente Auffassungen. Vielmehr liegt ein großes Hindernis für eine wirklich tiefgreifende Verbesserung der russisch-amerikanischen Beziehungen in den unterschiedlichen Perspektiven gerade auf diese Beziehungen.

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Falsches Timing und falsche Töne von Medwedew

Seine Rede zur Lage der Nation hielt Russlands Präsident Medwedew ausgerechnet kurz nach dem historischen Sieg von Barack Obama bei den US-Präsidentenwahlen. Nicht nur der Zeitpunkt war schlecht gewählt.

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